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Deutschland-Stack: Zwei von fünf Basiskomponenten nutzbar

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Zwei der fünf zunächst geplanten Basiskomponenten des D-Stack als gemeinsame technische Grundlage für die Verwaltungsdigitalisierung sind aktuell nutzbar. Das geh

Bundesregierung setzt auf zentrale IT-Steuerung

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Mit dem Zustimmungsvorbehalt des Digitalministeriums will die Bundesregierung Doppelentwicklungen bei der Verwaltungsdigitalisierung verhindern. Das geht aus eine

AfD fragt nach eGovernment MONITOR 2026

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach Konsequenzen aus den Ergebnissen des eGovernment MONITOR 2026 für die Digitalisierungsagenda der Bundesregierung erkundigt sich die AfD-Fraktion in ein

Nutzung der Dienstwagen durch die Bundesregierung

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Die Nutzung der Dienstwagen durch die Bundesregierung thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Normenkontrollrat sieht Fortschritte beim Bürokratieabbau

Digitales und Staatsmodernisierung/Unterrichtung Der Nationale Normenkontrollrat sieht Fortschritte beim Bürokratieabbau, fordert aber eine stärkere Beteiligung aller Ministerien an der Staatsmodernisierun

Sachverständige bewerten TKG-Änderungsgesetz unterschiedlich

Digitales und Staatsmodernisierung/Anhörung Der Entwurf der Bundesregierung für das "TKG-Änderungsgesetz 2026" wird von Sachverständigen unterschiedlich beurteilt. Das wurde während einer öffentlichen Anhö

Digitales, Staatsmodernisierung: Tagesordnung der 37. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Mittwoch, dem 4. November 2026, 15.45 Uhr

Digitales, Staatsmodernisierung: 37. Sitzung - 1. Ergänzungsmitteilung

Digitales, Staatsmodernisierung: Tagesordnung der 36. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Dienstag, dem 4. November 2026, 14:00 Uhr - öffentliche Anhörung

Details zu Kosten für neue Möblierung und Ausstattung

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Ministerien müssen Möbel nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit behandeln. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anf

Veränderte Rahmenbedingungen für Cyberangriffe thematisiert

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach Erkenntnissen über generative KI-Modelle, die für die Vorbereitung oder Durchführung von Cyberangriffen gegen Bundeseinrichtungen eingesetzt werden, er

TOP ZP 13 Energiewirtschaftsgesetz, Übertragungsnetzkosten 2027 - 2029

108. Sitzung vom 12.11.2026, TOP ZP 13: Energiewirtschaftsgesetz, Übertragungsnetzkosten 2027 - 2029

TOP ZP 4, 5 Erneuerbare-Energien-Gesetz

108. Sitzung vom 12.11.2026, TOP ZP 4, 5: Erneuerbare-Energien-Gesetz

TOP 6 European Green Deal, Stärkung der Deutschen Wirtschaft

108. Sitzung vom 12.11.2026, TOP 6: European Green Deal, Stärkung der Deutschen Wirtschaft

AfD verlangt Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik

Wirtschaft und Energie/Antrag Die AfD fordert in einem Antrag die Senkung der Umsatzsteuer auf Erdgas und Fernwärme auf sieben Prozent und will die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland wieder aufnehmen.

Grünes Licht für Biomasseverordnung

Wirtschaft und Energie/Ausschuss Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie stimmt für Änderung der Biomasseverordnung, die Ressource Holz soll vorrangig als Bau- oder Werkstoff genutzt werden.

Reform des Wirtschaftsprüferrechts gebilligt

Wirtschaft und Energie/Ausschuss Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie votiert für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Berufsrechts der Wirtschaftsprüfer.

Zuschuss zu Übertragungsnetzkosten soll reduziert werden

Wirtschaft und Energie/Ausschuss Eine Mehrheit im Ausschuss für Wirtschaft und Energie stimmt für den Entwurf der Bundesregierung zur Senkung des Zuschusses zu den Übertragungsnetzkosten für die Jahre 2027