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WissenDatum unbekannt

Gerichtsverfahren mit Beteiligung des BMBF

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Das BMBF war im ersten Quartal 2025 an insgesamt 20 Gerichtsverfahren beteiligt. Dies geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage d

Quelle: Bundestag BildungOriginalartikel ↗

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WissenDatum unbekannt

Rund eine Milliarde Euro aus freigewordenen BAföG-Mitteln

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung Rund 1,073 Milliarden Euro aus freigewordenen BAföG-Mitteln konnten die Länder 2024 im Schul- und Hochschulbereich einsetzen. Di

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WissenDatum unbekannt

Regierung: Interne Termine werden nicht veröffentlicht

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die AfD möchte wissen, welche Gesetzesprojekte die Familienministerin in der 20. Wahlperiode in den Bundestag eingebracht hat. Die Regierung verweist a

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WissenDatum unbekannt

Beteiligung des Familienministeriums an Rechtsverfahren

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort kritisch zu jüngst von der AfD-Fraktion gestellten Anfragen zu rechtlichen Verfahren unter Beteiligung

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WissenDatum unbekannt

BMBF-Mitarbeiterzahl in der 20. Wahlperiode gestiegen

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Ende 2024 haben rund 1.400 Beschäftigte im Bildungsministerium gearbeitet. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kl

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WissenDatum unbekannt

Zinssatz für KfW-Studienkreditnehmer deutlich gestiegen

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Einen Zinssatz von durchschnittlich 6,02 haben Kreditnehmer im April 2025 für einen KfW-Studienkredit gezahlt. Dies geht aus der Antwo

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WirtschaftDatum unbekannt

TOP ZP 13 Energiewirtschaftsgesetz, Übertragungsnetzkosten 2027 - 2029

108. Sitzung vom 12.11.2026, TOP ZP 13: Energiewirtschaftsgesetz, Übertragungsnetzkosten 2027 - 2029

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WirtschaftDatum unbekannt

TOP ZP 4, 5 Erneuerbare-Energien-Gesetz

108. Sitzung vom 12.11.2026, TOP ZP 4, 5: Erneuerbare-Energien-Gesetz

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WirtschaftDatum unbekannt

TOP 6 European Green Deal, Stärkung der Deutschen Wirtschaft

108. Sitzung vom 12.11.2026, TOP 6: European Green Deal, Stärkung der Deutschen Wirtschaft

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WirtschaftDatum unbekannt

AfD verlangt Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik

Wirtschaft und Energie/Antrag Die AfD fordert in einem Antrag die Senkung der Umsatzsteuer auf Erdgas und Fernwärme auf sieben Prozent und will die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland wieder aufnehmen.

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WirtschaftDatum unbekannt

Grünes Licht für Biomasseverordnung

Wirtschaft und Energie/Ausschuss Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie stimmt für Änderung der Biomasseverordnung, die Ressource Holz soll vorrangig als Bau- oder Werkstoff genutzt werden.

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WirtschaftDatum unbekannt

Reform des Wirtschaftsprüferrechts gebilligt

Wirtschaft und Energie/Ausschuss Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie votiert für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Berufsrechts der Wirtschaftsprüfer.

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WirtschaftDatum unbekannt

Zuschuss zu Übertragungsnetzkosten soll reduziert werden

Wirtschaft und Energie/Ausschuss Eine Mehrheit im Ausschuss für Wirtschaft und Energie stimmt für den Entwurf der Bundesregierung zur Senkung des Zuschusses zu den Übertragungsnetzkosten für die Jahre 2027

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WirtschaftDatum unbekannt

Ausschuss stimmt für Gesetz zu ERP-Mitteln

Wirtschaft und Energie/Ausschuss Das ERP-Wirtschaftsplangesetz für zinsverbilligte Kredite und Fördermittel hat im Ausschuss für Wirtschaft und Energie eine breite Mehrheit erhalten.

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WirtschaftDatum unbekannt

Bestände von Rohöl- und Mineralölproduktreserve

Wirtschaft und Energie/Antwort Reserven für Ölprodukte lagen in Oktober bei 20 Millionen Tonnen, seit März wurde aus den Beständen Rohöl, Diesel und Kerosin freigegeben.

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WirtschaftDatum unbekannt

Keine Zahlen zu Direktverbindungen und Kundenanlagen

Wirtschaft und Energie/Antwort AfD-Fraktion hatte sich in Anfrage nach Leitungs- und Verteilnetzen erkundigt, Bundesregierung liegen jedoch keine Angaben zu Direktverbindungen und Kundenanlagen vor.

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WirtschaftDatum unbekannt

Bau und Betrieb des LNG-Terminals Mukran

Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung antwortet AfD-Fraktion zum Bau und Betrieb des LNG-Terminals Mukran, es hat eine staatliche Garantie zum Bau der Anlage gegeben.

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WirtschaftDatum unbekannt

Keinen Handlungsbedarf bei Treuestrafe

Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung hält Treuestrafe für berechtigt und will nicht gegen Stromversorger vorgehen.

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