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Digitales, Staatsmodernisierung: Tagesordnung der 38. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Mittwoch, dem 11. November 2026, 14.30 Uhr

Digitales, Staatsmodernisierung: 38. Sitzung - 1. Ergänzungsmitteilung

Bundesregierung: Keine Erkenntnisse zu Rechenzentrums-Aus

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung hat keine konkreten Erkenntnisse über die Ursachen für das Scheitern der Pläne für ein KI-Rechenzentrum in Demmin. Das geht aus einer Regierun

Deutschland-Stack: Zwei von fünf Basiskomponenten nutzbar

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Zwei der fünf zunächst geplanten Basiskomponenten des D-Stack als gemeinsame technische Grundlage für die Verwaltungsdigitalisierung sind aktuell nutzbar. Das geh

Bundesregierung setzt auf zentrale IT-Steuerung

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Mit dem Zustimmungsvorbehalt des Digitalministeriums will die Bundesregierung Doppelentwicklungen bei der Verwaltungsdigitalisierung verhindern. Das geht aus eine

AfD fragt nach eGovernment MONITOR 2026

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach Konsequenzen aus den Ergebnissen des eGovernment MONITOR 2026 für die Digitalisierungsagenda der Bundesregierung erkundigt sich die AfD-Fraktion in ein

Nutzung der Dienstwagen durch die Bundesregierung

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Die Nutzung der Dienstwagen durch die Bundesregierung thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Normenkontrollrat sieht Fortschritte beim Bürokratieabbau

Digitales und Staatsmodernisierung/Unterrichtung Der Nationale Normenkontrollrat sieht Fortschritte beim Bürokratieabbau, fordert aber eine stärkere Beteiligung aller Ministerien an der Staatsmodernisierun

Sachverständige bewerten TKG-Änderungsgesetz unterschiedlich

Digitales und Staatsmodernisierung/Anhörung Der Entwurf der Bundesregierung für das "TKG-Änderungsgesetz 2026" wird von Sachverständigen unterschiedlich beurteilt. Das wurde während einer öffentlichen Anhö

Digitales, Staatsmodernisierung: Tagesordnung der 37. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Mittwoch, dem 4. November 2026, 15.45 Uhr

Digitales, Staatsmodernisierung: 37. Sitzung - 1. Ergänzungsmitteilung

Digitales, Staatsmodernisierung: Tagesordnung der 36. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Dienstag, dem 4. November 2026, 14:00 Uhr - öffentliche Anhörung

Details zu Kosten für neue Möblierung und Ausstattung

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Ministerien müssen Möbel nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit behandeln. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anf

Veränderte Rahmenbedingungen für Cyberangriffe thematisiert

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach Erkenntnissen über generative KI-Modelle, die für die Vorbereitung oder Durchführung von Cyberangriffen gegen Bundeseinrichtungen eingesetzt werden, er

Grüne fordern strengere Sicherheitsvorgaben für KI

Digitales und Staatsmodernisierung/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag strengere Sicherheitsvorgaben für leistungsfähige und zunehmend autonome Systeme Künstlicher Intelligenz